// Historie des Unionszollkodex (UZK)

Was geschah bisher?

Bis der UZK aus der Taufe gehoben wurde, war es ein langer Weg. Der Zollkodex der Gemeinschaften, kurz Zollkodex (ZK) genannt, wurde vom Rat der Europäischen Gemeinschaften 1992 erlassen. Der ZK dient der europaweiten Vereinheitlichung der Zollvorschriften. Ergänzt wird er vor allem durch die Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO), die Bestimmungen zu einzelnen Sachverhalten enthält, die vom ZK nicht detailliert erfasst werden.

Mit dem Ziel, das EU-Zollrecht zu modernisieren, wurde 2008 der so genannte modernisierte Zollkodex (MZK) veröffentlicht. Eigentlich sollte der MZK im Jahr 2013 in vollem Umfang anwendbar sein; er scheiterte aber aus verschiedenen Gründen, vor allem wegen der fehlenden erforderlichen IT-Systeme. Hinzu kam das geänderte Rechtssetzungsverfahren in der EU durch den Vertrag von Lissabon.

Der MZK wurde stattdessen zu einem Zollkodex der Union (UZK) weiterentwickelt, der den MZK im Oktober 2013 ersetzte. Seine volle Anwendung wird er am 1. Mai 2016 finden. Bis dahin wird der UZK um Detailregelungen (delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte) ergänzt werden.

UZK versus ZK

Der UZK unterscheidet sich vom Zollkodex (ZK) vor allem durch die Verpflichtung zur Nutzung elektronischer IT-Systeme, sprich die vollständige Umstellung auf eine papierlose Kommunikation zwischen Zoll und Wirtschaft. Der UZK gewährt dafür vor allem wegen technischer Herausforderungen einen Übergangszeitraum bis Ende 2020. 

Außerdem werden die Vorteile für den Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (Authorised Economic Operator/AEO) ausgeweitet. Unternehmen sollten daher überlegen, ob sie nicht spätestens jetzt AEO-C werden, da viele Zollvorteile und Vereinfachungen die Bewilligung eines AEO-C gesetzlich voraussetzen oder mindestens verlangen, dass die Voraussetzungen für die Bewilligung eines AEO-C erfüllt sind. Neu im UZK ist zudem, dass umfangreiche Zollschulden in vielen Fällen erlöschen können und durch häufig weniger einschneidende Sanktionen ersetzt werden. Dieser Punkt stellt einen absoluten Paradigmenwechsel dar!

Weiterhin sieht der UZK generell vielfältige Vereinfachungen vor: Die Zollverfahren werden gestrafft, die Zollanmeldungen weiter vereinfacht, eine Selbstveranlagung, „Eigenkontrolle“ genannt, eingeführt. So kann zukünftig ein Wirtschaftsbeteiligter bestimmte Kontrollen und Formalitäten, die normalerweise der Zollverwaltung obliegen, selbst durchführen.